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Allgemein

Nachbar Russland

Reisen bildet und dazu hatte ich in der letzten Woche viel Gelegenheit. Gemeinsam mit einer großen Wirtschaftsdelegation war ich zunächst in Norwegen. Dort ging es vor allem um das Thema Energie. Die Gespräche dazu waren ausgesprochen…

Kai Koeser vor dem Reichstag
Bild: Koeser

Neues aus dem Bundestag: Einwanderung, Pflegereform, Wärmewende

Wir feiern diese Woche 160 Jahre SPD. Am 23. Mai 1863 wurde der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet, aus dem später die SPD wurde. Damit ist die SPD die älteste Partei Deutschlands und bis heute setzen wir uns ein Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit. Dieser Dreiklang ist heute wieder aktueller denn je. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass es besser ist für unser Land, wenn die SPD regiert, denn Fortschritt braucht Gerechtigkeit. Fortschritt muss das Leben der Menschen besser machen, für alle, nicht nur für wenige. Dafür steht die SPD seit 160 Jahren. Unsere Abgeordneten im Bundestag arbeiten an einem solchen Fortschritt entscheidend mit!

Der Wasserstand beim Heizen

Der vielleicht größte Aufreger in der deutschen Innenpolitik ist derzeit sicher das sogenannte Gebäude-Energie-Gesetz. Als die Pläne des Bundeswirtschafts- und des Bundesbauministeriums für das Auswechseln der Heizungsanlagen bekannt wurden, brach ein Sturm der Entrüstung los und bis heute ist…

Bild: Dominik Butzmann

23. Mai 2023 – 160 Jahre SPD

"Alle große politische Aktion besteht im Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit. Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist." Ferdinand Lasalle, November 1862

Die niedersächsische Landtagsdelegation auf der Messe Transport Logistic
Bild: SPD Fraktion Niedersachsen

Niedersachsens Seehäfen in der Energiewende

Auf der diesjährigen Messe "Transport Logistic" in München wurde die niedersächsiche Hafenstrategie zum Windenergieausbau in Anwesenheit von Wirtschaftsminister Olaf Lies und Mitgliedern des Seehäfen-Landtagsausschuss vorgestellt. Das Fazit ist klar: Niedersachsens Hafen können ihre Rolle in der Transformation erfüllen. Aber sie brauchen Flächen und Investitionen.

Kai Koeser vor dem Bundestag
Bild: Canva/Bodmann

Neues aus dem Bundestag: Die Sitzungswoche vom 9. Mai

Die zurückliegende Sitzungswoche des Bundestages war von Jubiläen und dem Blick zurück geprägt: 175 Jahre Vorparlament in der Frankfurter Paulskirche, 75 Jahre Staat Israel, 75 Jahre Weltgesundheitsorganisation. Dazu kommt natürlich noch 160 Jahre SPD in diesem Jahr. Doch natürlich haben die Abgeordneten sich auch mit den Problemen von heute und von morgen beschäftigt.

Neuer Anlauf bei der Zuwanderung!

Zu den ganz großen politischen Themen in diesem Jahr gehört mit Sicherheit eines, dass schon seit vielen Jahren auf eine Lösung wartet. Als sich im September 2015 viele hunderttausend Menschen vor allem aus den Kriegs- und Krisengebieten des Mittleren Ostens…

Corinna Lange vor dem Niedersächsischen Landtag in Hannover
Bild: Corinna Lange

Neues aus dem Landtag

Hinter uns liegt eine Plenarwoche des Niedersächsischen Landtages, in der richtig gute und wichtige Dinge für Niedersachsen beschlossen und auf den Weg gebracht wurden.

Corinna Lange spricht im Landtag
Bild: Corinna Lange

Meine Rede im Landtag: Schulgeldfreiheit jetzt

Niedersachsen schafft das Schulgeld für berufliche Ausbildung ab. Dazu habe ich in der aktuellen Stunde im Landtag gesprochen: Wir wollen jetzt die Schulgeldfreiheit und so Gerechtigkeit verwirklichen und die Attraktivität schulischer Ausbildungsgänge steigern, sowie auf diese Weise den Fachkräftebedarf decken.

Work-Life-Balance!?

Vom Wert der Arbeit Der Tag der Arbeit hat in diesem Jahr eine besondere Note. Klar, es geht um gute Arbeitsbedingungen, Inflationsausgleich oder um die Zukunft der Industrie in den Zeiten hoher Energiepreise. Aber inzwischen geht es…

Gesprächsteilnehmer bei Wirtschaftsminister Olaf Lies
Bild: Wirtschaftsministerium Niedersachsen

Perspektiven für den Chemiestandort Stade

Der Chemiestandort Stade ist ein wichtiger Schlüssel für die Transformation unserer Wirtschaft. Darum braucht der Standort Zukunftsperspektiven. Es geht darum, den Standort zu sichern, ihn weiterzuentwickeln und ihn zukunftsfähig aufzustellen. Dazu haben sich Geschäftsführer, Betriebsräte und Gewerkschaft, lokaler Politik und Verwaltung, sowie IHK Stade in einem ersten Gespräch bei Wirtschaftsminister Olaf Lies in Hannover ausgetauscht. In dieser Runde saßen die Beteiligten das allererste Mal zusammen: Gemeinsam für den Standort Stade und Niedersachsen.

Thermostat
Bild: Gerd Altmann auf Pixabay" target="_blank">Gerd Altmann auf Pixabay

Härtefallhilfen jetzt beantragen

Ab dem 4. Mai können digital Anträge für die „Härtefallhilfen für Privatkunden mit Öl/Pellets“ gestellt werden. Damit greift der Bund jenen Privathaushalten unter die Arme, die von mindestens einer Verdopplung ihrer Heizkosten mit nicht-leitungsgebundenen Energieträgern betroffen sind.

Kai Koeser vor dem Bundestag
Bild: Canva/Bodmann

Bundestag: Corona-Folgen, Hafen und Seefahrt, inklusiver Arbeitsmarkt

Die Entscheidungen, die im Deutschen Bundestag getroffen werden, haben ganz konkrete Auswirkungen auf den Alltag der Menschen in diesem Land - das gilt nicht nur für so massive Eingriffe, wie sie während der Corona-Pandemie beschlossen werden mussten. Auch Städte und Gemeinden müssen Beschlüssen umsetzen und in greifbare Maßnahmen übertragen. Sie sind damit eine wichtige Ebene in unserer Demokratie.

Der Stoff, aus dem die Träume sind

Nein, in dieser Kolumne geht es mir nicht um die Pläne der Ampel in Sachen Cannabis – das ist auch ein interessantes Thema, aber eben nicht in dieser Woche. Denn in dieser Woche ist Hannover-Messe, das macht sich in meinem…

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