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Allgemein

Verfassung schützen

Die Vorgänge in Chemnitz haben viele Leute richtig durchgeschüttelt. Das kann doch nicht wahr sein, denken sie, dass Ausländer und Andersdenkende angefeindet werden und sich kaum noch auf die Straße trauen. Anlass für eine solche Sorge hat es übrigens auch…

Bild: Dirk Bleicker

Baustellen-Nerv

Ministerpräsidenten muss man sich als fahrendes Volk vorstellen. Ein kleiner Ausschnitt aus der letzten Woche: Am Montag in den Landkreis Osnabrück (über die BAB 2), am Dienstag nach Celle, am Mittwoch nach Ostfriesland (über die BAB 7), am Donnerstag noch…

Chemnitz und die Deutsche Scholle

Der Montag war für mich der Tag der Gegensätze. Nach dem Tod eines Mannes durch eine Messerattacke in Chemnitz und darauf folgenden Hetzjagden auf Ausländer ging es dort (und geht es leider immer noch)  drunter und drüber.

Den Spiegel vorgehalten

Was ist eigentlich aus der Netz-Aktion #metwo geworden, die vor ein paar Wochen jede Menge Aufregung ausgelöst hat? Betroffene sollten kurz und knapp ihre Erfahrungen mit Alltagsrassismus berichten, und das haben sie massenweise getan. Auf 250…

Unterhaltsvorschuss hilft 700.000 Kindern

SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nimmt Stellung zum Kabinettsbericht über die Wirkungen der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes. Sie macht deutlich, warum die Reform so dringend nötig war. „Der Ausbau des Unterhaltsvorschusses verbessert das Leben von Kindern von Alleinerziehenden spürbar. Durch die Reform…

Bild: Henning Scheffen (http://www.scheffen.de/)

Drei Wochen Kita-Gebührenfreiheit

Mit Franziska Giffey eine Kita zu besuchen, macht Spaß. Unsere neue Bundesfamilienministerin kommt gut an, bei den ganz Kleinen genauso wie bei den Großen. Das war deutlich zu spüren, als wir in der letzten Woche zusammen eine Kindertagesstätte in der…

ASF-Frauen im Bezirk Braunschweig stöbern in „ Eva’s beauty case“ und betrachten „Adam’s necessaire“ im Braunschweiger Landesmuseum

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „ Frauen bewegen- Was bewegt Frauen?“ hat die ASF im Bezirk Braunschweig am Samstag, den 4. August 2018 Frauen aus den verschiedenen Unterbezirken Braunschweigs, Frauen aus nahestehenden Verbänden sowie Interessierte ins Braunschweiger Landesmuseum eingeladen zur Ausstellung…

Hate Speech

Am vorletzten Wochenende hatte ich dem Berliner Tagesspiegel ein Interview gegeben, in dem es unter anderem um die Frage ging, ob Deutschland ein Rassismus-Problem hat. Ich finde ja, und diese Meinung hat viele Reaktionen ausgelöst – zustimmende und ablehnende. So…

Scherbenhaufen in der Nachspielzeit

Eines steht mal fest: Die politische Nachspielzeit der diesjährigen Fußballweltmeisterschaft dauert in Deutschland länger als die aktive Teilnahme unserer Nationalmannschaft, für die bekanntlich nach der Vorrunde Schluss gewesen ist. Aber es geht nicht etwa um den Neuaufbau nach einem ziemlichen…

Pflegenotstand

Gäbe es eine Hitliste der unterschätztesten politischen Themen, würde ich auf den Sieger wetten: Die Misere mit der Altenpflege würde mit weitem Abstand siegen, da bin ich mir sicher. Dieses Thema brennt Millionen von Menschen unter den Nägeln. Warum das…

Auszeit!

Mit zwei Wochen eines schönen Urlaubs im Hinterkopf (Wandern in den Apennien und dann ein paar Tage Nixtun in der Toskana) sollte man die Politik in Deutschland völlig entspannt betrachten können – eigentlich. Aber irgendwie klappt das in diesem Jahr…

SPD-Generalsekretär Alexander Saipa: Thümler muss Blockadehaltung bei Landarztquote dringend überdenken

Zur aktuellen Diskussion über eine Landarztquote erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Björn Thümler muss seine Blockadehaltung beim Thema Landarztquote dringend überdenken. In vielen ländlichen Räumen in Niedersachsen steuern wir in den kommenden Jahren auf eine Unterversorgung zu. Eine…

Digitales Leben in Niedersachsen

Die SPD-geführte Landesregierung will, dass vor Ort der Ausbau von schnellem Internet einfacher wird. So können wir Anschluss halten. Wir werden mit dem Masterplans für Digitalisierung mit eigener Förderung den Gigabitausbau voranbringen, und zwar unbürokratisch und unkompliziert. Jeder Landkreis…

Gemeinsam besser und stärker

Wir wollen leben in einem Europa, das einig ist, solidarisch, stark. Ein Vorbild weltweit für gemeinsame Werte und die Kraft der Demokratie. Wir wollen ein Europa, das aufsteht gegen Rechtspopulismus. Ein Europa, das allen Menschen Sicherheit und Wohlstand bietet. Ein…

Die Kaputtmacher

Das Wort zur letzten Woche stammt für mich von Martin Luther (und die Landwirte mögen mir verzeihen): „Die Welt ist wie ein betrunkener Bauer. Hilft man ihm auf der einen Seite in den Sattel, fällt er auf der anderen wieder…