Übersicht

Presse

Wir werden Hartz IV hinter uns lassen

Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa. Die…

Interview mit Andrea Nahles in der Süddeutschen Zeitung

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion Andrea Nahles spricht im Interview über die Zergliederung der Gesellschaft, über Kompromisse und Kultur im Politikbetrieb – und die Ziele der SPD-Fraktion. Frau Nahles, was sagen die Leute auf der Straße in Weiler, die Nachbarn, die…

Eine neue SPD wird gebraucht

Warum eine polarisierte Gesellschaft eine sozialdemokratische Volkspartei braucht und warum die SPD sich dafür deutlich verändern muss. Ein Namensbeitrag von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Es ist die Stunde der Untergangspropheten. Angetrieben von Umfragen und einzelnen Landtagswahlergebnissen, prognostizieren Beobachter zum gefühlt 100. Mal…

Elbfähre

Der Unterausschuss Häfen und Schifffahrt des niedersächsischen Landtags beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit der Fährverbindung Cuxhaven nach Brunsbüttel. In die Beratung ist auch die Petition von Anja Müller aus Cuxhaven eingeflossen. Ihr und den Unterzeichnern dankt Santjer ausdrücklich…

Schule der Zukunft

SPD-Landtagsfraktion bringt Veranstaltungsreihe „Schule(n) der Zukunft“ auf den Weg 29. Oktober 2018 | Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt das vom Niedersächsischen Kultusministerium vorgestellte Projekt „Bildung 2040“. Die heute gestartete Auftaktveranstaltung in Hannover sowie die folgenden sechszehn Regionalveranstaltungen bieten ein…

Sportstättenförderung – 100 Mio Euro für das Gemeinwohl

“Sport hat einen integrativen und inklusiven Charakter, er stärkt die Gesundheit und kommt der Förderung des Gemeinwohls in unseren örtlichen Vereinen zugute.” Uwe Santjer, Landtagsabgeordneter der SPD freut sich, dass in den nächsten vier Jahren bis zu 100 Millionen Euro…

Förderung von wolfsabweisendenden Präventionsmaßnahmen

Das Land Niedersachsen hat die Förderung von wolfsabweisendenden Präventionsmaßnahmen in Niedersachsen auf die Kleinsttierhaltung und Hobbytierhaltung von Schafen, Ziegen und Gatterwild ausgeweitet. Ab sofort übernimmt das Land im Rahmen der Richtlinie Wolf auch für Hobbytierhalter bis zu 80 Prozent der…

Aktuelle Stunde im Landtag: Landarztquote und Fachkräftemangel

In der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion ging es in der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtags am Mittwoch um die ärztliche und pflegerische Versorgung im Flächenland Niedersachsen. Der SPD-Abgeordnete Uwe Santjer erklärt dazu: „Der Fachkräftemangel in der Pflege und der Medizin insbesondere…

Keine Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht

Die von der FDP im Niedersächsischen Landtag geforderte Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht wird von der SPD-Fraktion scharf kritisiert. Uwe Santjer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD stellt klar: “Das ist billiger Populismus, der den Menschen in Niedersachsen weismachen will, dass…

SPD-Bundestagsfraktion setzt sich erfolgreich für mehr sozialen Schutz ein

Kerstin Tack, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin: Der Koalitionsausschuss von SPD und Union hat sich gestern Abend auf einen Neustart für die Rente geeinigt. Bereits heute wurden die Leistungsverbesserungen im Kabinett beschlossen, die für eine stabile und gerechte Rente sorgen. Außerdem wird es erhebliche Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geben.

Land gibt Schulräume für Hort-Nutzung frei

Bratmann und Wulf: Land gibt Schulräume für Hort-Nutzung frei – Regierungskoalition entlastet Kommunen bei Kinderbetreuung 24. August 2018 | Horte in Niedersachsen dürfen künftig auch in Schulräumen betrieben werden. Ein entsprechendes Konzept hat das Niedersächsische Kultusministerium heute vorgestellt und damit…

Neustart für stabile Renten

SPD-Chefin Andrea Nahles fordert die Union auf, das Rentenpaket für eine stabile Rente nicht weiter zu verzögern. Sie pocht zudem darauf, rasch Pflöcke für stabile Renten bis 2040 einzuschlagen. „Die Menschen brauchen Sicherheit für eine verlässliche Rente, von der sie…

Wollen, dass Junge wie Alte auf die Rente vertrauen können

Die Politik debattiert die Rentenvorschläge von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Achim Post sagt, die Diskussion ist notwendig. Die SPD-Fraktion werde sich den Herausforderungen bei der Rente nicht verweigern. „Ein Land, das wirtschaftlich und finanziell so gut da steht wie Deutschland,…

Keine Aufweichung der Kita-Gruppen Größe

Pressemitteilung Nr. 18/144 Statement des Sprechers für frühkindliche Bildung Uwe Santjer zur Absenkung der Mindeststandards in Kindertagesstätten: 27. Juli 2018 | „Die vom Städtetag geforderte Aufweichung der Mindeststandards in Bezug auf die Größe von Kita-Gruppen ist nicht hinnehmbar. Wir…

Umsetzung der Beitragsfreiheit im Kindergarten

Kultusminister Tonne: „Einrichtungen müssen keine Zahlungsengpässe befürchten“ Ab dem 1. August 2018 werden die Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen für Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung gebührenfrei. Dies gilt für einen Umfang von bis zu acht Stunden pro Tag…

SPD-Chefin zum Streit in der Union

In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem „gefährlichen Ego-Trip“